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Weniger Armut und Korruption

Die politischen Erfolge des Xi Jinping

Auf dem Parteitag der chinesischen Kommunisten ab Sonntag, dem 16. Oktober 2022, wurde Staatschef Xi Jinping für eine dritte Amtszeit wiedergewählt werden. Nach zehn Jahren an der Macht kann er eine Reihe von Erfolgen vorweisen.

Extreme Armut

Die Kommunistische Partei Chinas feierte 2020 das Ende der extremen Armut. Und auch die Weltbank konstatiert deutliche Fortschritte: 1978 lebten ihren Daten zufolge 770 Millionen Chinesen in extremer Armut, bis 2013 schrumpfte die Zahl auf 82 Millionen und 2019 waren es nur noch sechs Millionen. Dieses Tempo bei der Armutsbekämpfung sei „in der Geschichte beispiellos„, lobt die Weltbank. Peking investierte nach eigenen Angaben zwischen 2013 und 2021 230 Milliarden Euro (1,6 Billionen Yuan), um den Lebensstandard zu verbessern – zum Beispiel durch den Bau von Straßen, Häusern und Infrastruktur.

„Die Aufgabe, die Errungenschaften der Armutsbekämpfung zu konsolidieren und auszubauen, bleibt schwierig“, räumte Xi 2020 ein.

Wohlstand

Das durchschnittliche verfügbare Einkommen der Haushalte in China stieg laut offiziellen Statistiken von 2013 bis 2020 in der Stadt um 66 Prozent, auf dem Land um 82 Prozent. Die Zahl der Autos pro Wohnung in der Stadt verdoppelte sich zwischen 2012 und 2022 auf durchschnittlich 0,45. Die Wohnkosten vervierfachten sich jedoch und schmälern die Kaufkraft.

Raumfahrt

China ist dabei, seinen Rückstand in der Raumfahrt gegenüber den USA und Russland aufzuholen. 2013 setzte es einen Roboter auf dem Mond ab, sechs Jahre später einen weiteren – den ersten, der die dunkle Seite des Mondes erforscht. 2020 wurde das Satellitennavigationssystem Beidou fertig, das chinesische Pendant zum US-System GPS. Vergangenes Jahr schickte China seine erste Sonde zum Mars, dieses Jahr soll die chinesische Raumstation fertiggestellt werden.

Korruption

Im Zuge der Kampagne gegen Korruption wurden zwischen 2012 und 2022 offiziellen Angaben zufolge 11,3 Millionen Menschen – vom niedrigen Funktionären bis zu Ministern und Generälen – verwarnt. Gegen 4,7 Millionen Verdächtige wurde wegen schwerwiegenderen Fehlverhaltens ermittelt. Mindestens 1,5 Millionen Beschuldigte wurden bestraft, in einigen Fällen mit dem Tod. Die Kampagne ist in der Bevölkerung beliebt. Kritiker werfen Xi jedoch vor, sie zu missbrauchen, um politische Rivalen auszuschalten. Xi setzte auch eine Kultur der Sparsamkeit durch. Seither fallen beispielsweise die Bankette für Parteifunktionäre weniger üppig aus.

Umwelt

China ist der weltgrößte Emittent von Treibhausgasen. Peking unterzeichnete 2016 das Pariser Klimaabkommen und 2020 versprach Xi, dass die Volksrepublik bis 2060 CO2-neutral sein werde. Umweltschützer fordern jedoch ein wesentlich schnelleres Tempo bei der Reduzierung der Emissionen, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzen zu können. Nach jahrzehntelanger Untätigkeit veröffentlicht das Umweltministerium seit 2012 Daten zur Luftverschmutzung in den Städten. Die Konzentration von gefährlichem Feinstaub sank demnach zwischen 2015 und 2021 um 34,8 Prozent. Auch beim Umstieg von Kohle auf Gas zum Heizen sowie bei der Mülltrennung gibt es Fortschritte.

Verkehr

Die Länge des Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes hat sich von 9.300 Kilometern 2012 auf 40.000 Kilometer 2021 mehr als vervierfacht. In China gibt es inzwischen 250 zivile Flughäfen, von denen 82 im vergangenen Jahrzehnt gebaut wurden; die Zahl der Flugpassagiere verdoppelte sich zwischen 2012 und 2019. Diese Infrastrukturprojekte kurbelten den Tourismus an, förderten die Wirtschaft und erschlossen den weniger entwickelten Westen des Landes.

Quelle:
2022 AFP

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