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Japanische Regierungskoalition steuert auf erneute Mehrheit im Parlament zu

Wahlprognosen und Experteneinschätzung

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition trotz deutlicher Verluste offenbar die Mehrheit der Sitze errungen. Dies geht aus nach Schließung der Wahllokale am Sonntag veröffentlichten Prognosen mehrerer Fernsehsender hervor. Obwohl der erst seit kurzer Zeit regierende Ministerpräsident Fumio Kishida damit sein ausgegebenes Ziel einer Koalitionsmehrheit erreicht hätte, wäre das Wahlergebnis für ihn ein Schuss vor den Bug.

Kishidas liberaldemokratische Partei LDP und ihr Juniorpartner, die Mitte-Rechts-Partei Komeito, kämen auf 239 bis 288 der 465 Sitze im Unterhaus, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender NHK. Bislang verfügte die Koalition über 305 Sitze. Der Privatsender TV Asahi prognostizierte der Koalition 280 Sitze, der Sender TBS 269.

Die LDP allein kommt laut der Prognose des Senders NHK auf 212 bis 253 Sitze – bislang hielt sie 276. Damit wäre es für die Partei das schlechteste Wahlergebnis seit mehr als zehn Jahren. In den vergangenen Jahren hatte die LDP immer mindestens 60 Prozent der Sitze im Unterhaus auf sich vereinigt.

Das schlimmste Szenario konnte er vermeiden, er riskiert aber, seinen Einfluss zu verlieren„, sagte Shinichi Nishikawa, Professor für Politikwissenschaft an der Meiji Universität in Tokio, über den Regierungschef. Das schlechte Abschneiden der Partei führte der Experte auf Kishidas „geringe Beliebtheit“ sowie die Frustration der Wähler über die Corona-Politik seiner Vorgänger Yoshihide Suga und Shinzo Abe zurück.

Anfang Oktober war der frühere Außenminister Kishida von der LDP nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Regierungschef gewählt worden, anschließend setzte er den Wahltermin an. Suga hatte das Amt nach nur einem Jahr unter anderem wegen Kritik an seiner Corona-Politik niedergelegt. Wegen Rekordzahlen bei den Corona-Neuinfektionen hatten die Olympischen Spiele in Tokio ohne Publikum stattfinden müssen. Inzwischen sind die Fallzahlen zurückgegangen und die meisten Restriktionen wurden wieder aufgehoben.

Der 64-jährige Kishida hatte vor seiner Wahl einen Neuanfang sowie massive Corona-Hilfen für die Wirtschaft versprochen, in der Öffentlichkeit steht er jedoch für Kontinuität und eine Fortsetzung der Politik seiner Vorgänger.

Kishida hat auch versprochen, die Mittelschicht zu stärken und gegen die soziale Ungleichheit vorzugehen, die durch die wirtschaftsfreundliche Politik seiner Vorgänger verstärkt wurde. Allerdings blieb er in seinen Plänen für den sogenannten neuen Kapitalismus bisher vage. Die Begeisterung der 106 Millionen Wähler in Japan für den neuen Regierungschef halte sich in Grenzen, sagte Wirtschaftsexperte Stefan Angrick von Moody’s Analytics.

Für die Parlamentssitze bewarben sich landesweit 1051 Kandidaten. In der Vergangenheit hatten sich Stimmen gegen die LDP auf mehrere Oppositionsparteien aufgeteilt, diesmal kooperierten aber fünf rivalisierende Parteien. Doch spielt das Wahlsystem nach Einschätzung von Experten der LDP in die Hände. Besonders gut schnitt laut der NHK-Prognose die populistische Japanische Innovationspartei aus Osaka ab: Sie steigerte sich demnach von zehn auf 34 bis 47 Sitze.

Japan steht vor großen Herausforderungen: Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt will nach der Corona-Pandemie zu alter Kraft zurückfinden. Für die Tokioter Wählerin Chihiro Sato hat die Corona-Politik bei ihrer Wahlentscheidung eine wichtige Rolle gespielt. „Die Wirtschaft leidet unter dem Coronavirus„, sagte sie.

Außerdem haben sich die militärischen Bedrohungen in der Region durch Nordkorea und China verstärkt – eine Entwicklung, die den 79-jährigen Wähler Hiroyasu Onishi bei seiner Wahl beeinflusste, wie er sagt.

noe/jes

Quelle:
2021 AFP

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