Die japanische Regierung hat am Freitag ihre Haushaltspläne für das kommende Jahr mit Rekordausgaben für den Verteidigungsbereich auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett genehmigte Finanzplan sieht Ausgaben in Höhe von 114 Billionen Yen (etwa 810 Milliarden Euro) für den Zeitraum vom 1. April 2023 bis zum 31. März 2024 vor. 6,8 Billionen Yen davon sind für das Verteidigungsministerium vorgesehen, was einer Erhöhung von 30 Prozent im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr entspricht.
Das japanische Parlament muss die Haushaltspläne noch genehmigen. Über die Finanzierung der steigenden Verteidigungsausgaben könnte es zu hitzigen Diskussionen kommen. Vor allem wegen steigender Kosten für medizinische Versorgung und Sozialleistungen in der schnell alternden Gesellschaft wachsen die Staatsausgaben in Japan seit Jahrzehnten.
In der vergangenen Woche hatte die Regierung in Tokio eine neue Sicherheitsstrategie beschlossen, die als Reaktion auf die wachsende militärische Stärke Chinas und andere Bedrohungen wie Raketentests Nordkoreas gilt. Sie sieht eine Verdopplung der Militärausgaben bis 2027 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vor, was eine Angleichung an das Zwei-Prozent-Ziel der Nato bedeutet. Japan gehört dem Militärbündnis nicht an, ist aber ein enger Verbündeter der USA.
Neben einem höheren Budget sieht die in drei Dokumenten verfasste neue Verteidigungsstrategie vor, die japanischen Streitkräfte umzustrukturieren und das Raketenarsenal des Landes aufzustocken. Die Pläne Tokios bedeuten eine Abkehr von der bisherigen, pazifistisch geprägten Militärdoktrin Japans.
