Japan verlängert US-Militärunterstützung

Gemeinsamer Schulterschluss gegen China und Nordkorea

Japan hat eine Ausweitung der Unterstützung für US-Truppen vorangetrieben, als die Alliierten am Freitag Gespräche auf höchster Ebene wegen Spannungen mit China und Nordkorea führten.

US-Außenminister Antony Blinken gab bekannt, dass die beiden Nationen eine fünfjährige Verlängerung des von Japan bereitgestellten Unterstützungspakets für die Aufnahme von rund 50.000 US-Soldaten auf seinem Territorium unterzeichnen.

Das neue Abkommen „wird mehr Ressourcen investieren, um unsere militärische Bereitschaft und Interoperabilität zu vertiefen“, sagte Blinken bei der Eröffnung von virtuellen Vier-Wege-Gesprächen zwischen den Außen- und Verteidigungsministern der Verbündeten.

„Unsere Verbündeten müssen nicht nur die vorhandenen Mittel verstärken, sondern müssen auch neue Entwickeln“, erklärte Blinken am Donnerstag in Washington.

Tokio trägt die Kosten der US-Streitkräfte im Land sowie der Versorgungsunternehmen. Ein vorheriges Abkommen sollte im März 2021 auslaufen, wurde aber wegen eines Regierungswechsels in Washington um ein Jahr verlängert.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, der nach einem leichten Fall von Covid-19 aus der Isolation erschien, sagte die Verbündeten würden „unsere Rollen und Missionen weiterentwickeln, um Japans wachsende Fähigkeit widerzuspiegeln, zu Frieden und Stabilität in der Region beizutragen“.

Japan verzichtete nach dem Zweiten Weltkrieg auf sein Recht, Krieg zu führen und hat seitdem ein enges Bündnis mit Washington, das per Vertrag daran gebunden ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt zu verteidigen, geschlossen.

Nach Angaben des Außenministeriums beläuft sich der neue 5-Jahres-Pakt auf 211 Billion Yen pro Fiskaljahr, was einer Steigerung von ungefähr 5 Prozent entspricht.

Das Paket kommt inmitten wachsender Spannungen mit China, dass seine Einfälle in der Nähe von Taiwan verstärkt hat. Die selbstverwaltenden Demokratie Taiwan unterhält enge Beziehungen zu Washington und Tokio. Peking jedoch sieht die Insel als eine Provinz an, die auf die Wiedervereinigung wartet.

„Pekings provokative Aktionen führen zu weiteren Spannungen in der Taiwanstraße sowie im Ost- und Südchinesischen Meer“, sagte Blinken.

Nachdem Pyongyang eine mutmaßliche ballistische Rakete ins Meer abgefeuert hatte, beschrieb er Nordkoreas Raketenprogramm als eine „anhaltende Bedrohung“.

Eine nach den Gesprächen veröffentlichte gemeinsame Erklärung zielte auf „Bemühungen Chinas, die regelbasierte Ordnung zu untergraben“, mit besonderem Bezug auf die Aktivitäten im Ost- und Südchinesischen Meer.

Die Verbündeten drückten ebenso „ernsthafte und anhaltenden Bedenken“ über Chinas Rechtsverletzungen in der Region Xinjiang und Hong Kong und riefen zu „Frieden und Stabilität“ in der Taiwanstraße auf.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin drückte am Freitag Pekings „starke Unzufriedenheit und entschiedener Widerstand gegen die grobe Einmischung in Chinas seitens der USA, Japan und Australien.“

„Die USA, Japan und Australien reden über Freiheit, Offenheit und Toleranz, aber in Wirklichkeit verbünden sie sich zu kleinen Cliquen, die auf andere Länder abzielen, ihre militärische Stärke demonstrieren und militärische Einschüchterungen durchführen“, sagte er bei einer regelmäßigen Besprechung.

Am Donnerstag unterzeichneten Japan und Australien einen sogenannten „Landmark“-Vertrag um ihre Verteidigungsbeziehungen zu verstärken.

Japans Außenminister Yoshimasa Hayashi sagte am Freitag gegenüber Reportern, er habe erneut das Thema Covid-Cluster auf US-Stützpunkten, von denen angenommen wird, dass sie in mehreren Gebieten auf lokale Gemeinschaften übergegriffen haben, angesprochen.

Japans Regierung genehmigte am Freitag neue Virusrestriktionen in drei Regionen, in denen US-Stützpunkte liegen oder die in deren Nähe sind. Hayashi sagte er dränge „die US-Seite zur Stärkung der Anti-Infektions-Maßnahmen inklusive Bemühungen wie der Einführung einer Beschränkung von Ausflügen außerhalb der Basis.

 

Quelle:
2022 AFP

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