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Polizei in Hongkong warnt vor Versammlungen am Jahrestag des Tiananmen-Massakers

Parkbesuch am Wochenende droht zu einer Straftat zu werden

Die Polizei in Hongkong hat die Bevölkerung vor Versammlungen am Jahrestag des Tiananmen-Massakers gewarnt. Wer am Samstag in den Victoria Park gehe, drohe die Straftat einer „unrechtmäßigen Versammlung“ zu begehen, sagte der ranghohe Polizeivertreter Liauw Ka-kei am Donnerstag. Dies gelte auch für Menschen, die sich allein dorthin begäben.

„Wenn andere Menschen dort sind und sie ein gemeinsames Ziel haben, Appelle zum Ausdruck zu bringen, reicht das schon aus, um zum Mitglied einer unrechtmäßigen Versammlung zu werden“; sagte Liauw. Die Polizei habe Aufrufe in Online-Plattformen registriert, sich am Samstag im Park zu versammeln.

Die Polizei werde nach „Beweisen suchen„, wenn sie den Eindruck habe, dass jemand „mit seinem Erscheinungsbild andere anstiften“ wolle, sagte er auf die Frage, ob Anwohner schwarze Kleidung tragen und Blumen oder Kerzen mitbringen dürften – oder überhaupt in der Nähe des Parks erscheinen dürften.

Die Sonderverwaltungszone Hongkong war jahrzehntelang der einzige Ort in China, an dem ein Gedenken an die Toten von Tiananmen noch toleriert wurde. Die chinesische Armee hatte im Juni 1989 Studentenproteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz mit Soldaten und Panzern gewaltsam niedergeschlagen. Wie viele Menschen dabei getötet wurden, ist bis heute unklar. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International spricht von mehreren hundert bis mehreren tausend Opfern.

In Hongkong wurde traditionell mit einer Mahnwache im Victoria Park der Toten des Massakers gedacht. Nach monatelangen Massenprotesten 2019 gegen den wachsenden Einfluss Pekings führte China im Juli 2020 ein sogenanntes Sicherheitsgesetz ein. Es erlaubt den Behörden in Hongkong ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit Chinas bedrohen. Die Organisatoren des Tiananmen-Gedenkens von der Hong Kong Alliance wurden als „ausländische Agenten“ eingestuft.

Bereits im Dezember wurde die „Säule der Schande“ des dänischen Künstlers Galschiot in einer nächtlichen Aktion abgebaut. Anfang des Jahres hat die Universität von Honkong (HKU) einen Schriftzug zugedeckt. Dieser war den Opfern der der Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz 1989 in Peking gewidmet.

Quelle:
2022 AFP

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