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Australische Journalistin in China vor Gericht gestellt

Der Vorwurf lautet Weitergabe von Staatsgeheimnissen

Nach 18 Monaten im Gefängnis, wurde die australische Journalistin Cheng Lei am Donnerstag, den 31.03.22 in China vor ein Gericht gestellt. Ihr wird vorgeworfen Staatsgeheimnisse weitergegeben zu haben, was dafür sorgte, dass die Beziehungen zwischen Peking und Canberra sich abkühlten.

Cheng, eine ehemalige Moderatorin des Pekinger Staatssenders CGTN, befindet sich seit August 2020 in Haft. Im Februar letzten Jahres folgte die formale Verhaftung für die „illegale Weitergabe von Staatsgeheimnissen ins Ausland“.

Am Donnerstagmorgen wird sie vor einem Pekinger Gericht erscheinen. Es wird erwartet, dass es sich um einen Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit handelt. Weitere Details der Anklage sind nicht bekannt. Allerdings droht der 2-fache-Mutter eine Lebenslange Haftstrafe, wenn sie schwerwiegende Verstöße gegen die nationalen Sicherheitsgesetze Chinas begangen hat.

In Canberra sind Bedenken wegen ihres Wohlergehens und ihrer Haftbedingungen aufgekommen. Außenminister Marise Payne drängt China dazu „Basis-Standards in Justiz, Verfahrensgerechtigkeit und menschliche Behandlung … in Übereinstimmung mit internationalen Normen“ einzuhalten.

Payne erklärte ebenfalls, australische Beamten hätten darum gebeten, an der Anhörung teilzunehmen und bestätigte, dass Vertreter sich erst am Montag mit Cheng treffen können.

Über Cheng Lei

Geboren in Chinas zentraler Provinz Hunan, emigrierte sie als Kind nach Australien. Später erwarb sie die Staatsbürgerschaft ihres Adoptivlandes. Da Peking seinen Staatsbürgern keine zwei Nationalitäten erlaubt, verlor sie ihren chinesischen Pass.

Nach ihrer Rückkehr nach China und dem Beitritt beim Staatssender in 2012, wurde sie ein bekanntes Gesicht bei CGTN und hielt Interviews mit weltweit bekannten CEOs.

Sind bröckelnde Beziehungen zwischen China und Australien der Grund für die Inhaftierung?

Chengs Inhaftierung erfolgte, als die Beziehungen zwischen Australien und China auf den niedrigsten Stand seit Jahren abstürzten. Peking hat sich gegen Australiens Anwendung ausländischer Einmischungsgesetze gewehrt, um chinesische Investitionen in sensiblen Sektoren zu blockieren und den chinesischen Einfluss auf das öffentliche Leben des Landes zu untersuchen.

Canberras wiederholte Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung der Ursprünge von Covid-19, welche erstmals vor 2 Jahren in China ausbrach, stieß in Peking ebenfalls auf Ablehnung.

Wochen bevor Cheng verschwand, durchsuchten australische Beamten die Häuser von Journalisten der chinesischen Staatsmedien als Teil einer Untersuchung zur Fremdeinmischung.

Das Timing der Inhaftierung und der Unklarheit über die Vorwürfe gegen sie, führten zu Spekulationen, dass ihre Inhaftierung politisch Motiviert sei oder eine wie-du-mir-so-ich-dir Vergeltung.

Die beiden australischen Journalisten Bill Birtles und Michael Smith flüchtete später aus China, nachdem sie bezüglich Cheng befragt wurden.

Nicht nur Cheng Lei wurde Inhaftiert

Monate nach ihrer Inhaftierung, haben chinesische Behörden auch Haze Fan, ein Angestellter bei Bloomberg News und chinesischer Staatsbürger, aufgrund des Vorwurfs der Gefährdung der nationalen Sicherheit inhaftiert.

Ein anderer in China geborener Australier, der Schreiber Yang Jun, wurde von Peking wegen Spionage angeklagt. Seine Verhandlung, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, startet letztes Jahr.

Quelle:
2022 AFP

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